Wäre ich ein SPÖ – Mitglied…

21 Februar.2020 / 0 Kommentare

Wäre ich ein SPÖ – Mitglied …
Wäre ich ein SPÖ – Mitglied, dann bekäme ich Anfang März Post von der Partei. Der Inhalt der Post: der Fragebogen für die Mitgliederbefragung. Ich wäre dann eines von rund 180 000 Mitgliedern in ganz Österreich, das diese Post erhält. Die Themenbereiche, die abgefragt werden: Fairness, Arbeit, Sicherheit – und das derzeit alles beherrschende Thema: Soll Rendi – Wagner Bundesparteivorsitzende bleiben?
 
… dann wunderte ich mich.
Wäre ich ein steirisches SPÖ – Mitglied, dann wunderte ich mich. Die Homepage der SPÖ Steiermark verrät mir zwar, wie ich im Gemeinderatswahlkampf aktiv werden kann. Ich erfahre, wie sich die SPÖ das Leben in der Steiermark in sechs wichtigen Bereichen vorstellt. Ich erfahre, dass Herbert Grießer die SPÖ in Mühlen in die Gemeinderatswahl führt; ich erfahre, dass der Klimaschutz in der Steiermark Priorität hat (das steht übrigens unter „Neues“!!!); ich erfahre auch, dass die SPÖ Tragöß – St. Kathrein mit einem neuen Team zur Gemeinderatswahl antritt.
Ich erfahre nichts über die Mitgliederbefragung. Gar nichts. Jetzt kann man sagen: Das ist Sache der Bundes – SPÖ. Ist sie auch. Bloß: Es gibt ja auch in der Steiermark Parteimitglieder – hoffe ich jedenfalls im Sinne der SPÖ. Wäre ich SPÖ – Mitglied in der Steiermark, hätte ich den Eindruck: Den steirischen Sozialdemokraten ist die Befragung ziemlich egal.
 
… dann hätte ich den Eindruck: Die Partei will glätten.
Wäre ich ein SPÖ – Mitglied, dann rechnete ich der SPÖ positiv an, dass sie die Antwort der Fragen gewichten lässt: Es gibt ein „sehr wichtig“, „eher wichtig“, „weniger wichtig“, „nicht wichtig“. Bloß, was mache ich, wenn ich eine Frage völlig ablehne, wenn ich den Inhalt für einen Unsinn halte? Ich kann nur sagen: „Nicht wichtig.“ Wäre ich SPÖ – Mitglied, dann hätte ich den Eindruck: Da will die Partei die Ergebnisse einebnen und glätten und jeden „Aufstand“ der Basis vermeiden.
 
… dann kämen mir Zweifel.
Wäre ich ein SPÖ – Mitglied, dann kämen mir Zweifel an der Aussagekraft der Fragen.
Rechtsanspruch auf einen Gratis-Kinderbetreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr und mehr pädagogisches Personal“: „Sehr wichtig“ – solange nicht gefragt wird, wie das Vorhaben finanziert werden soll.
Faire Bildungs-Chancen für jedes Kind: Ausbau der Ganztagsschulen und 5.000 LehrerInnen und Unterstützungspersonal mehr“: „Sehr wichtig“ – wenn das Budget dafür vorhanden ist.
Integration vor Zuzug“ als Grundsatz: Menschen mit Recht auf Asyl integrieren, illegale Migration verhindern: Darauf können sich mittlerweile schon alle einigen: SPÖ, Grüne, Neos, ÖVP und FPÖ – so what?
 
…dann hätte ich einen Verdacht.
Wäre ich SPÖ – Mitglied, dann hätte ich den Verdacht, die Partei erfüllte ihre Pflicht und befragte die Basis – mit dem Sicherheitsnetz, dass nichts passieren kann. Wenn da halt nicht die Frage wäre: „Soll Pamela Rendi-Wagner Bundesparteivorsitzende bleiben, um für diese wichtigen Themen gemeinsam mit allen in der Partei zu kämpfen?“
Da ist kein Sicherheitsnetz, das ist eher ein Sprung ohne Netz. Wenn eine Mehrheit für den Verbleib von Rendi – Wagner an der Spitze votiert, dann ist noch gar nichts gewonnen. Denn: Ab welchem Prozentsatz kann man davon ausgehen, dass genügend Mitglieder wollen, dass Rendi – Wagner mit allen in der Partei kämpfen soll? Da wird sofort nach dem Befragungsergebnis der Kampf um die Interpretationshoheit einsetzen.
Wie gesagt: alles nur, wenn ich ein SPÖ – Mitglied wäre …
 
Nur zur Klarstellung: Ich bin auch kein Mitglied bei der ÖVP, den Grünen, den Freiheitlichen, den Neos und der KPÖ. Wiewohl ich es grundsätzlich für anerkennenswert halte, wenn Menschen sich politisch engagieren und das im Rahmen einer Partei auch tun.